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Anbieterkennzeichnung

Name und Anschrift:
profivox
Henninger & Behm GbR
Luisenstr. 34
64331 Weiterstadt

Geschätsführer:
Alexander Henninger, Thomas Behm

Telefonnummer: +49 (0)6144 - 40 56 20
e-Mail: info@profivox.de

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Name und Anschrift:
profivox Alexander Henninger und Thomas Behm GbR
Luisenstr. 34, 64331 Weiterstadt

Geschätsführer:
Alexander Henninger, Thomas Behm

Kontakte:
Tel: 06144-405620
Fax: 06144-405622
E-Mail-Adresse: info@profivox.de

UStID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE228944157

1. Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden (Auftraggeber) und der Firma
Profivox Alexander Henninger und Thomas Behm GbR
vertreten durch Herrn Thomas Behm und Herrn Alexander Henninger nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande. Entgegenstehende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, dass die Vertragsparteien im Einzelfall eine andere Vereinbarung treffen.

2. Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren und Dienstleistungen über den OnlineShop des Anbieters geregelt. Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Tonproduktion sowie der Erstellung von Bilder- und Videofilmen. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite im Internet (www.profivox.de) verwiesen.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System des Anbieters oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Art und Anzahl der Dienstleistung
  • Betätigen des Buttons 'In den Warenkorb'
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Betätigen des Buttons 'Kaufen'
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist. Bestellungen können neben dem ShopSystem auch über eMail aufgegeben werden.
  • Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

4. Eigentums- und Schutzrechte

Eigentums- und Schutzrechte, insbesondere die Rechte zur Anmeldung eintragungsfähiger Rechte an den in Zusammenhang mit dem Angebot ausgehändigten Tonträgern bzw. übermittelten Dateien, verbleiben beim Anbieter. Die vom Anbieter im Internet dargestellten Demonstrationen dürfen vom Auftraggeber nicht verwendet werden, auch wenn diese keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.

5. Urheber - / Nutzungsrechte

Der Anbieter hält an allen Text- Musik- und Videoproduktionen, somit an der gesamten Ton- und Videoproduktion, die für die Erfüllung der vertraglichen Verbindlichkeiten notwendigen Urheberrechte inne. Die Nutzungsrechte des Auftraggebers erstrekken sich nur aus dem im Vertrag zustande gekommenen Sinn und Zweck der Nutzung. Die Rechte der weiteren Nutzung der Tonproduktion/en, insbesondere die Aufführung und Sendung in öffentlichen Medien, wie Radio und TV, die Vervielfältigung auf Tonbzw. Bildträgern oder Vergleichbarem, müssen vom Auftraggeber gesondert erworben werden. Bei einer Zuwiderhandlung durch den Auftraggeber behält sich der Anbieter das Recht vor, von dem Auftraggeber eine im Markt übliche Vergütung nachzufordern oder die über die aus dem ursprünglichen Vertrag hinausgehende Nutzung zu untersagen. Das im Sinne des Vertrages durch den Anbieter zugestandene Nutzungsund Verwendungsrecht ist zeitlich unbeschränkt. Die Nutzungs- und Verwendungsrechte gehen erst nach Abnahme und mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Auftraggeber über.

6. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

Der Anbieter verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse vertraulich zu behandeln.
Der Auftraggeber stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der durch seine Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung der Bestellung zu. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, die jeweils gültigen datenschutzrechlichen Bestimmungen zu beachten. Eine Weitergabe der Daten findet nicht statt.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche für die Produktion erforderliche Angaben im Internet-Bestellformular bzw. in anderer Art und Weisen nach bestem Wissen und Gewissen wahrheitsgetreu zu tätigen. Der Auftraggeber haftet für die Richtigkeit seiner Angaben. Der ggf. durch fehlerhafte Angaben verursachte Schaden wird dem Anbieter vom Auftraggeber ersetzt. Wenn der Auftraggeber dem Anbieter zur Produktion erforderliche Unterlagen, insbesondere Tonträger, überlässt, sichert er zu, dass er die Nutzungsrechte für sämtliche Unterlagen, insbesondere Namens- und Buy-out-Rechte, im zu verwendenden Umfang innehält.

7. GEMA

Soweit es sich bei der Verwendung von Musik um Titel handelt, die von der Homepage des Anbieters abrufbar sind, entfallen für den Auftraggeber die GEMA-Gebühren (sogenannte GEMA-freie Musik). Bei der Verwendung von Musik, die nicht von der Homepage des Anbieters abrufbar ist, ist der Auftraggeber zu einer ordnungsgemäßen Anmeldung verpflichtet. Ein Haftungsübertrag auf den Anbieter wird hierfür ausdrücklich ausgeschlossen.

Laut Urheberrechtsgesetz (§76) ist nur der Anbieter berechtigt, von ihm erstellte Produktionen zu vervielfältigen. Bei Bestellungen von Kopien oder Vervielfältigungen muss vom Auftraggeber bekannt gegeben werden, zu welchem Zweck er die Kopie oder Vervielfältigung benötigt.

Als klassische Kopie gilt die Vervielfältigung einer bereits bestehenden Produktion, die z.B. aus qualitativen Gesichtspunkten zum Einsatz in der Telefonanlage oder auf einer Homepage angefertigt wird und an der ursprünglichen Bestelladresse zum Einsatz kommt. Kopien oder Vervielfältigungen, die z.B. in Niederlassungen des Auftraggebers oder zu anderen Zwecken als ursprünglich vorgesehen zum Einsatz kommen sollen, werden vom Anbieter gesondert gewertet. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung behält sich der Anbieter rechtliche Schritte vor.

Der Anbieter ist berechtigt, soweit vom Auftraggeber nicht ausdrücklich untersagt, die von ihr für den Auftraggeber erstellten Produktionen für Eigenwerbung, auch unter Abdruck etwaiger Firmenlogos und -schriftzüge, insbesondere auf der Webseite www.profivox.de zu verwenden oder sonst Dritten gegenüber zugänglich zu machen; diese Berechtigung gilt unbefristet.

8. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

9. Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

  • Vorabüberweisung, Paypalzahlung
  • Rechnung bei Lieferung,
  • Lastschrifteinzug durch den Anbieter.

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Der Rechnungsbetrag ist, sofern keine Vorauszahlung geleistet wurde, nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und entsprechend den Angaben in der Bestellung per Post oder per E-Mail versandt oder über einen Downloadlink zugänglich gemacht wird, auf das angegebene Konto zu überweisen. Hat der Kunde beim Bestellvorgang die Zahlungsart Lastschrifteinzug gewählt, wird der Rechnungsbetrag vom Anbieter mittels SEPA-Lastschriftverfahren auf Grundlage der vom Kunden erstellten Einzugsermächtigung von dessen angegebenem Konto eingezogen. Sofern der Kunde keinen Lastschrifteinzug wünscht, ist er verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Kalendertagen (individuell können auch andere Zahlungsziele vereinbart werden) nach Erhalt der Rechnung auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt nach Ablauf des in der Rechnung genannten Zahlungszieles in Verzug.

10. Lieferbedingungen

Der Anbieter verpflichtet sich bei Tonproduktionen zur Lieferung spätestens am 10. Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 2 Arbeitstage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Im Falle der Videoproduktion gilt die diesbezügliche Vereinbarung. Der Kunde wird über mögliche Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis nicht zu vertreten, insbesondere bei höherer Gewalt oder beispielsweise desAusfall einer Sprecherin bzw. eines Sprechers, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

11. Vertragsgestaltung

Der Bestelltext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Text zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren, indem er die entsprechende Schaltfläche betätigt.

12. Haftung

12.1 Die gesetzliche Haftung der Profivox GbR ist auf folgende Punkte beschränkt:
Profivox GbR übernimmt die Haftung nur bis zur Höhe des zur Zeit des Abschlusses dieser Vereinbarung typischerweise vorhersehbaren Schadens hinsichtlich derjenigen Schäden, die aus einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht herrühren. Profivox GbR haftet nicht für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

12.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Fälle der gesetzlich zwingenden Haftung.

13. Auftragsausführung

Der Auftraggeber bestellt aufgrund seiner Auswahl im Internet. Der Anbieter erhält dann absolut freie Hand bei der künstlerischen Gestaltung der Ton- bzw. Videoproduktion. Die Ton- und Videoproduktionen des Anbieters sind allesamt künstlerische Werke im Sinne des Urhebergesetzes. Dem Anbieter steht innerhalb der konkreten Auftragsausführung das Recht auf die freie Gestaltung in künstlerischer und technischer Ausführung zu; bei bloßem "Nichtgefallen" bestehen insoweit keine Ansprüche gegen den Anbieter. Der Anbieter verpflichtet sich, die Aufnahmen im Interesse sowie nach den Vorgaben des Auftraggebers durchzuführen und ggf. die Ton-/Videoproduktion/en nachzubessern. Hierbei handelt es sich jedoch lediglich um Arbeiten, die nicht im Sinne des abgeschlossenen Vertrages ausgeführt wurden. Änderungswünsche des Auftraggebers, die nicht Bestandteil der ursprünglichen Bestellung waren oder die er nach Erhalt der Ton-/Videoproduktion/en hat, werden vom Anbieter gesondert in Rechnung gestellt. Die Höhe der zusätzlichen Kosten werden per E-Mail schriftlich von beiden Vertragsparteien vereinbart.

14. Wegfall des Widerrufsrechts

Mit Ihrer Bestellung stimmen Sie zu, dass die Dienstleistung auf Ihren Wunsch hin unverzüglich nach dem Eingang Ihrer Bestellung ausgeführt wird (in der Regel innerhalb von ein bis zwei Arbeitstagen nach Eingang Ihres Auftrags) und die Produktion und Lieferung somit vor Ablauf der 14-tägigen allgemeinen Widerrufsfrist erfolgt. Wir weisen in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, , dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der vierzehntägigen allgemeinen Widerrufsfrist gemäß § 356 Absatz 4 BGB verlieren.

15. Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

16. Schlussbestimmungen

Sämtliche Bestimmungen unterliegen unter Ausschluss von UN-Kaufrecht deutschem Recht.
Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsparteien einigen sich bereits jetzt, die unwirksame und undurchsetzbare Regelung durch eine wirksame und durchsetzbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle des Auftretens von Regelungslücken.

Gerichtsstand ist das hierfür zuständige Gericht in Darmstadt, Deutschland.

Weiterstadt, den 23.01.2024

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